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22.12.2020, 11:42 Uhr
Michael Ruhl MdL: Vogelsberggemeinden und Landkreis profitieren vom „Kommunalpakt“ beim Kommunalen Finanzausgleich 2021
VOGELSBERGKREIS/WIESBADEN. Die konkreten Auswirkungen der Planzahlen des Kommunalen Finanzausgleiches (KFA) für das Jahr 2021 für die Kommunen im Vogelsbergkreis hat nun der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Ruhl (Herbstein) bekanntgegeben. Außer seiner Heimatstadt Herbstein, die wegen hoher Gewerbesteuereinnahmen im Berechnungszeitraum eine allerdings nun verringerte Solidaritätsumlage entrichten muss, bekommen die übrigen 18 Vogelsberggemeinden 1.733.318 Euro mehr aus dem KFA durch den Corona-Kommunalpakt. Da Herbstein wegen erhöhter Gewerbesteuereinnahmen in den Jahren 2018/19 als finanziell gut gestellt (abundant) gilt, erhält es kein Geld, sondern muss eine Umlage bezahlen, die sich allerdings durch den Kommunalpakt von 212.805 auf 184.155 Euro verringert.
Große Gewinner des durch den Kommunalpakt gestärkten KFAs sind neben Alsfeld und Lauterbach auch Schotten, Schlitz und Homberg (Ohm), erläutert Ruhl, der dem Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags angehört. Das Geld für den Kommunalpakt stammt aus dem mit dem „Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz (GZSG)“ eingerichteten Sondervermögen und soll Teile der Einnahmeausfälle der Kommunen wegen der Corona-Pandemie kompensieren. ****************************************** Planzahlen KFA 2021 Vogelsbergkreis (Verbesserung der Schlüsselzuweisungen durch Kommunalpakt) siehe Anlage